News

08.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*13/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor.  ...

07.12.2018
R2G - Zwei verlorene Jahre für Berlin
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Nirgends steigen die Mieten schneller. Der Nahverkehr kollabiert. Es kommen Fahrverbote statt grüne Wellen, Quereinsteiger statt Lehrer. Eltern finden keinen Kita-Platz. Der Feuerwehr fehlen Löschfahrzeuge. Erst bekamen Häftlinge Tablet-Computer, dann die...

07.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*12/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor.  ...

06.12.2018
Tacheles beim Schulmittagessen
Hildegard Bentele, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Rot-Rot-Grün verkündet Kostenfreiheit beim Schulmittagessen, ohne eine Aussage zu machen, was für ein kostenloses Schulessen unsere Schüler denn dann auf dem Teller haben werden. Wir haben in der letzten Legislatur mit der SPD eine umfassende Qualit&...

06.12.2018
Senatorin Günther schwänzt Verkehrsausschuss
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Einen Tag nach dem Rauswurf ihres erkrankten Verkehrsstaatssekretärs hält es Berlins Verkehrssenatorin nicht mal für erforderlich, an der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses teilzunehmen. Dabei stehen ausschließlich wichtige Verkehrsthemen auf ...

06.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*11/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor.  ...

05.12.2018
Zweiter Staatssekretär gekippt – wer fliegt als nächstes?
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Der Rauswurf von zwei Staatssekretären binnen 24 Stunden offenbart eine tiefgreifende Führungskrise im Senat. Das Personalkarussell dreht sich, Staatssekretäre werden zu Opfern verfehlter Senatorenpolitik, wer fliegt als nächster? 

05.12.2018
Mieter entlasten, Nahverkehr verbessern, Feuerwehr stärken
 Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Überschüsse müssen da investiert werden, wo es in Berlin Not tut. Die CDU hat heute zum Nachtragshaushalt der Koalition im Hauptausschuss folgende Änderungsvorschläge eingebracht: Entlastung der Mieter, Hilfe für die Feuerweh...

05.12.2018
Tempo 30 krachend gescheitert
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der rot-rot-grüne Tempo-30-Irrsinn auf Hauptverkehrsstraßen führt laut BVG-Auswertung zur Verlangsamung des Busverkehrs, so dass jetzt Fahrpläne angepasst werden müssen. Gleichzeitig zeigen Messwerte, dass sich die Luftqualität nicht verbe...

05.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*10/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion bereits ab heute seinen Wunsch für Berl...

04.12.2018
Velters Rauswurf ist schwerer Verlust
Tim-Christopher Zeelen, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der plötzliche Rauswurf von Boris Velter als Staatssekretär der Gesundheitsverwaltung ist ein schwerer Verlust für den Gesundheitsstandort Berlin. 

04.12.2018
Senat reagiert auf Palmer-Kritik unsouverän
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Der Umgang von Vertretern des Senats mit der Kritik des Tübinger Oberbürgermeister Palmer an der Sicherheit Berlins ist unwürdig und schädlich für unsere Stadt. Wirtschaftssenatorin Pop sagt auf Twitter, niemand zwinge ihn, nach Berlin zu kommen...

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