News

21.02.2019   Antrag
Das Stadion Rehberge finden!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Besuchern des Stadions Rehberge die Suche nach demselben zu erleichtern, indem (wieder) ein Schild vor der ersten Weggabelung (Zugang von der Afrikanischen Straße/ ...

21.02.2019   Antrag
Aktionstag gegen Kippen!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ggf. gemeinsam mit anderen zuständigen Stellen einmal im Jahr einen unangekündigten Aktionstag-"Kippe" durchzuführen, an dem durch das Ordnungsamt sc...

21.02.2019   Große Anfrage
Kleinteilige Entwicklungen in Mitte!

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie groß schätzt das Bezirksamt das Potenzial von möglichen zusätzlichen Wohneinheiten pro Jahr im Bezirk Mitte ein, dass durch kleinteilige Entwicklung, wie Erweiterungen, An- und Ausbau von bestehenden Wohnobjekte...

21.02.2019   Große Anfrage
Parkmanager – wohin mit ihnen?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie ist der Stand der Umsetzung des Pilotprojekts „Parkmanager“ im Bezirk Mitte mit Senatsverwaltung und ggf. weiteren Stellen? 2. Welche Aufgaben sollen die neu einzusetzenden Parkmanager im Bezirk Mitte bekommen? 3...

21.02.2019   Große Anfrage
Bürgerbeteiligung bei Plansche

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welchen Charakter hatte die Bürgerbeteiligung bei der Planung des Umbaus des Wasserspielplatzes/Plansche an der Singerstraße bislang und welche weiteren Maßnahmen sind diesbezüglich für 2019 geplant? 2. Wi...

21.02.2019   Große Anfrage
Können kulturelle Angebote für Obdachlose einen Anreiz schaffen?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt das fünfjährige Obdachlosenprogramm der Stadt Manchester bekannt? 2. Kann sich das Bezirksamt Mitte vorstellen, ein ähnliches Programm als Pilotprojekt zu entwickeln, sodass Obdachlose durch beispie...

21.02.2019   Große Anfrage
Warum kostet die Verwaltung in Mitte mehr als anderswo?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Kostenvergleichsbericht „Was kostet wo wie viel?“ der Berliner Bezirke aus Sicht des Bezirksamtes Mitte? 2. Welche Ableitungen lassen sich hieraus für unseren Bezirk ziehen? 3. Wi...

21.02.2019   Große Anfrage
Parkraumbewirtschaftung nur ein teurer Scherz? Halteverbote beim BND.

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche (und in welcher Größenordnung) Ressourcen, in Form von Personal, Finanzen usw., wurden für die Einrichtung der Parkraumbewirtschaftungszone 33 aufgewendet? 2. Welcher Teil der Parkaumbewirtschaftungszone 33 is...

21.02.2019
Mit „Bike Flashs“ Berlins Kreuzungen sicherer machen
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Schon wieder ist eine Radfahrerin beim Abbiegen in Berlin tödlich verunglückt. Koalition und Senat müssen jetzt schnell handeln. Vor den von ihnen favorisierten Abbiegeassistenten könnten gefährliche Kreuzungen zügig mit wärmegesteuert...

20.02.2019
Volles Haus beim CDU-Kulturklub
Zur Meldung

Volles Haus beim CDU-Kulturklub in den Riverside Studios! Unter dem Titel "Kultur schlägt Alarm: Was tun gegen die Raumnot in Berlin?" wurde das Thema Verdrängung von Clubs & Künstlern durch steigende Mieten diskutiert. Dr. Robbin Juhnke si...

20.02.2019
Geisel verspricht das Blaue vom Himmel
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Berlin kann gar nicht so schnell Polizisten ausbilden, wie sie SPD-Innensenator Geisel für seine immer neuen Reformpläne braucht. Sie scheinen auch diesmal nicht zu Ende gedacht. Wie im Sommer letzten Jahres will er zusätzliche Hundertschaften an kriminal...

19.02.2019
CDU will Aufklärung weiterhin vorantreiben
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion hat sich heute intensiv mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Rolle des Kultursenators bei der Gedenkstätte Hohenschönhausen beschäftigt.  Im Ergebnis wird die Fraktion eine eigene parlamentarische Initiative zur Eins...

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