News

06.01.2010
SENAT PATZT AUCH BEI KOSTENLOSEM WLAN - BERLIN VERZICHTET AUF STANDORTVORTEIL
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, und der Verwaltungsexperte der CDU-Fraktion, Andreas STATZKOWSKI, erklären: "In der Berliner Innenstadt wird es kein kostenloses WLAN geben. Damit verzichtet unsere Stadt erneut auf einen wi...

06.01.2010   ROT-ROT SETZT MODESTA-DEBATTE AB - RUND 8 MIO. EURO VERLUST
STAATSSEKRETÄR IM URLAUB
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 Die rechtspolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU, Grünen und FDP, Sven RISSMANN, Dirk BEHRENDT und Sebastian KLUCKERT, erklären: "Die rot-roten Koalitionsfraktionen haben heute im Rechtsausschuss aufgrund des Urlaubs des Justizstaatssekret&aum...

29.12.2009
CDU-Chef: "Wir wollen stärkste politische Kraft werden"
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Berlins CDU-Vorsitzender Frank Henkel im Interview mit der "taz" über die Ziele für 2010, neue Ansätze in der Integrationspolitik und das Verhältnis zu den Grünen.

19.12.2009   Weinmeisterhaus erhält weitere Chance
Kahlschlag bei den bezirklichen Einrichtungen

Die seit Jahren offensichtliche politische Konzeptlosigkeit des SPD-geführten Bezirksamtes hat nun zu einem weiteren Kahlschlag in der kommunalen Infrastruktur geführt. Mit Mehrheit der Stimmen von SPD und Linkspartei wurde die Schließung von fünf K...

15.12.2009   Mündliche Anfragen an das Bezirksamt
Initiativen der CDU-Fraktion für den Dezember 2009 (2)
(Quelle: Rainer Sturm/PIXELIO, www.pixelio.de)

In der Dezember-Sitzung der BVV Mitte wird die CDU-Fraktion im Rahmen der Mündlichen Anfragen die Themen Stiftungen des BA Mitte, Sicherheit am Leopoldplatz sowie die Raumkündigung des Heimatvereins Tiergarten ansprechen.

11.12.2009
Henkel: "Der Mentalitätswechsel ist gescheitert"
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Das Abgeordnetenhaus hat nach 15-stündiger Sitzung den Haushalt für die Jahre 2010/11 mit rot-roter Mehrheit verabschiedet. In der Generalabrechnung ging Oppositionsführer Frank Henkel mit der Politik des Regierenden Bürgermeisters hart ins Geri...

08.12.2009   Große Anfrage und Antrag an das Bezirksamt Mitte
Initiativen der CDU-Fraktion für den Dezember 2009
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In der Dezember-Sitzung der BVV Mitte wird die CDU-Fraktion in ihren Anfragen erneuten Hinweisen auf Untätigkeit in der Abteilung von SPD-Stadtrat Gothe, die Kriterien zur Förderung lokaler Initiativen, die Auswirkungen der BA-Gängelung für den Weihn...

07.12.2009
Nachhaltigkeit und Umweltschutz - Gespräch mit Klaus Töpfer
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Berlins CDU-Chef Frank Henkel hat sich heute mit dem langjährigen Bundesumweltminister und Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP), Klaus Töpfer, getroffen.

04.12.2009
Weddinger Grundschule gibt "Deutsch-Garantie"
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Die Gustav-Falke-Grundschule im Wedding richtet ab dem Schuljahr 2010/11 eine Modellklasse mit "Deutsch-Garantie" ein. Berlins CDU-Chef Henkel hat sich vor Ort über das Projekt informiert.

29.11.2009
Morgenpost: CDU-Chef fordert transparente Moscheen
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Nach dem Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung über ein Minarettverbot befürchtet Berlins CDU-Fraktionsvorsitzender Frank Henkel Auswirkungen auf den interreligiösen Dialog. Man müsse aber auch die Verunsicherung der Menschen ernst nehmen....

23.11.2009
Weggang Lenzens wäre enormer Verlust für Berlin
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Berlins CDU-Chef Frank Henkel hat den möglichen Wechsel von FU-Präsident Prof. Dr. Lenzen nach Hamburg als "enormen Verlust" bezeichnet und die rot-roten Umgangsformen kritisiert.

18.11.2009
Bezirkstour durch Marzahn-Hellersdorf
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank Henkel, hat seine Serie von Bezirkstouren in Marzahn-Hellersdorf fortgesetzt.

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