News

19.01.2010   Mündliche und Große Anfragen sowie Anträge an das Bezirksamt
Initiativen der CDU-Fraktion für den Januar 2010
(Quelle: Rainer Sturm/PIXELIO, www.pixelio.de)

Im Januar 2010 wird die CDU-Fraktion im Rahmen ihrer Initiativen an das Bezirksamt Mitte folgende Themen ansprechen: Bearbeitungsdauer für Einbürgerungsanträge, QM-Gebiet Magdeburger Platz, Bürgerplattform Wedding-Moabit, Angebote für Deutsch-Kl...

19.01.2010
Bekämpfung der Armut muss Priorität werden
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Eine aktuelle Bertelsmann-Studie legt das Versagen des rot-roten Senats in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik schonungslos offen. Berlin bleibt im Bundesländervergleich Hauptstadt der Armut.

19.01.2010
THF DARF SICH IN TXL NICHT WIEDERHOLEN - NACHNUTZUNG DES FLUGHAFENS TEGEL ENDLICH PLANEN
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Wir begrüßen, dass der Regierende Bürgermeister Wowereit hinsichtlich der Planung einer Nachnutzung des Flughafens Tegel nach dessen Schließung im Zuge der Er...

15.01.2010
Berliner Schulen sehen ungewisser Zukunft entgegen
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Rot-Rot hat gestern im Parlament eine weitreichende Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Doch die Linke holt bereits zum nächsten Schlag aus und stellt unverhohlen das Gymnasium in Frage.

13.01.2010
Wowereit hat Integrationsdebatte verschlafen
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Berlins CDU-Chef Frank Henkel hat die Ankündigung des Regierenden Bürgermeisters, Integration zur Chefsache zu machen, als "Eingeständnis der bisherigen Tatenlosigkeit" bezeichnet.

13.01.2010
ROT-ROTE SCHULSTRUKTURREFORM VERHINDERT BILDUNGSCHANCEN
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, und der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sascha STEUER, erklären: "In der morgigen Plenarsitzung will die rot-rote Koalition ihre unausgereifte Schulstrukturreform, bei der Haup...

13.01.2010
WOWEREIT KÜNDIGT AN UND LÄSST LIEGEN - REGIERENDER KANN MIT RICHTLINIENKOMPETENZ NICHTS ANFANGEN
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Die gestrige Pressekonferenz war alles andere als ein Befreiungsschlag für Klaus Wowereit. Ein Regierender Bürgermeister, der nach vier Wochen Urlaub nur Worthülsen,...

06.01.2010
SENAT PATZT AUCH BEI KOSTENLOSEM WLAN - BERLIN VERZICHTET AUF STANDORTVORTEIL
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, und der Verwaltungsexperte der CDU-Fraktion, Andreas STATZKOWSKI, erklären: "In der Berliner Innenstadt wird es kein kostenloses WLAN geben. Damit verzichtet unsere Stadt erneut auf einen wi...

06.01.2010
SENAT PATZT AUCH BEI KOSTENLOSEM WLAN - BERLIN VERZICHTET AUF STANDORTVORTEIL
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, und der Verwaltungsexperte der CDU-Fraktion, Andreas STATZKOWSKI, erklären: "In der Berliner Innenstadt wird es kein kostenloses WLAN geben. Damit verzichtet unsere Stadt erneut auf einen wi...

06.01.2010   ROT-ROT SETZT MODESTA-DEBATTE AB - RUND 8 MIO. EURO VERLUST
STAATSSEKRETÄR IM URLAUB
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 Die rechtspolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU, Grünen und FDP, Sven RISSMANN, Dirk BEHRENDT und Sebastian KLUCKERT, erklären: "Die rot-roten Koalitionsfraktionen haben heute im Rechtsausschuss aufgrund des Urlaubs des Justizstaatssekret&aum...

29.12.2009
CDU-Chef: "Wir wollen stärkste politische Kraft werden"
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Berlins CDU-Vorsitzender Frank Henkel im Interview mit der "taz" über die Ziele für 2010, neue Ansätze in der Integrationspolitik und das Verhältnis zu den Grünen.

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