News

22.01.2013
Mündliche Anfragen der CDU-Fraktion Mitte im Januar 2013
Zur Meldung

Für die Sitzung der BVV Mitte im Januar 2013 stellen Mitglieder der CDU-Fraktion Mitte mündliche Anfragen zur Müllerhalle sowie zur Tiergartenstraße.

21.01.2013
Flughafen BER - was jetzt für einen Neustart nötig ist
BER zum Erfolg führen. (Foto: Günter Wicker)

Der Landesvorstand der CDU Berlin hat in seiner letzten Sitzung einstimmig Maßnahmen beschlossen, die für einen Neustart des Großflughafens BER nötig sind.

18.01.2013
BER-Start erneut verschoben

Bereits zum vierten Mal musste die Eröffnung des neuen Großflughafens BER verschoben werden. In der vergangenen Woche hat auch das Abgeordnetenhaus erneut ausführlich in zwei Sondersitzungen hierüber diskutiert. Am Ende bleibt es dabei: die CDU steh...

17.01.2013
Schlossumgebung: Rekonstruktion oder Moderne?

Die CDU-Fraktion Berlin hatte gestern zu einer spannenden Diskussion über die künftige Gestaltung der Umgebung des Berliner Stadtschlosses eingeladen. Zu der Frage "Schlossumgebung: Moderne oder Rekonstruktion?" diskutierten im Berliner Dom unter der...

15.01.2013
Große Anfragen der CDU-Fraktion Mitte im Januar 2013
Zur Meldung

Für die Sitzung der BVV Mitte im Januar 2013 stellen die Mitglieder der CDU-Fraktion Mitte zwei Große Anfragen.

14.01.2013   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Stadtsanierung als Beitrag zum Wirtschaftswachstum
Joachim Zeller MdEP

Joachim Zeller: "Herr Präsident, Herr Kommissar, Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass angesichts der andauernden Trilogverhandlungen zu den Strukturfondsverordnungen in gleich vier Berichten gezeigt wird, welch großes Spektrum die Kohäsions- u...

14.01.2013
Senator Henkel von Vorwürfen entlastet - jetzt Empfehlungen umsetzen
Dr. Robbin Juhnke, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Das Gutachten des Sonderermittlers, Dirk Feuerberg, entkräftet die Vorwürfe gegen die Innenverwaltung und die Polizei im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen das rechtsextremistische Terror-Trio „NSU“. Der Vorwurf der Vertuschung oder fehlend...

11.01.2013
Zeugenanhörung im Untersuchungsausschuss BER
Stefan Evers, Sprecher der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss BER

Der Untersuchungsausschuss BER des Berliner Abgeordnetenhauses ist heute mit den ersten drei Zeugen in die Anhörungen eingestiegen.

10.01.2013
Informationen über die Plenartagung des Europäischen Parlaments vom 14. bis 17. Januar 2013

Mit zahlreichen Themen wird sich das Europäische Parlament während seiner Plenarsitzung vom 14. bis 17. Januar 2013 beschäftigen.

09.01.2013   Antwort auf Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Aufbau Kompetenzzentrum Kaukasus - Europäische Fördermittel
Zur Meldung

Joachim Zeller: "Die Universität Bamberg plant, im Rahmen ihres Lehrauftrages ein Kompetenzzentrum Kaukasus einzurichten. Mit Hilfe dieses Kompetenzzentrums soll in Deutschland und Europa das Interesse an der Region geweckt bzw. vertieft werden. Der wissenscha...

19.12.2012
Neuer Landestierschutzbeauftragter ernannt
Alexander Herrmann, tierschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Senator Thomas Heilmann hat heute Porf. Dr. Horst Spielmann zum neuen Tierschutzbeauftragten des Landes Berlin ernannt. Die CDU-Fraktion Berlin begrüßt die Entscheidung.

18.12.2012
Große Koalition verständigt sich zum Einsatz der Quellen-TKÜ
Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses haben sich zum Einsatz der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) verständigt. Mit der Quellen-TKÜ ist es für die Strafverfolgungsbehörden möglich, &...

Inhaltsverzeichnis
Nach oben