News

02.03.2010
ILA ist Antrieb für Luft- und Raumfahrtindustrie
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Die Vorsitzenden der CDU Berlin und Brandenburg haben von Rot-Rot in beiden Bundesländern einen stärkeren Einsatz für die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung gefordert.

02.03.2010
Henkel: "Engagement muss gefördert werden"
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Bei seiner Integrationstour am 1. März besucht der Fraktions- und Landesvorsitzende Frank Henkel verschiedene Einrichtungen im Wedding und in Friedrichshain-Kreuzberg.  

27.02.2010   Kein Vertrauen mehr in SPD-Stadtrat Gothe
BVV Mitte: Lügen erlaubt!
Der Lügenbaron Münchhausen (Quelle: www.wikipedia.de)

Der Missbilligungsantrag der CDU-Fraktion gegen Bezirksstadt Ephraim Gothe (SPD), fand in der letzten BVV Mitte keine Mehrheit. In geheimer Abstimmung votierten 20 Bezirksverordnete für den CDU-Antrag, 22 stimmten dagegen, 7 enthielten sich, eine Stimme war ung&uum...

26.02.2010   Die kommunale Infrastruktur wird weiter geschwächt!
Mitte: Rot-Grün beschließt Haushaltsplan
(Quelle: Thorben Wengert/PIXELIO, www.pixelio.de)

Der Haushalt des Bezirks Mitte ist beschlossen: Der jetzt - nach dem Aufkündigen der bisherigen rot-rot-gelben Zählgemeinschaft in Mitte - von der neuen rot-grünen Mehrheit getragene Haushaltsplan wurde mit der Stimmenmehrheit von SPD und Grünen, un...

26.02.2010
Konsequenzen aus Howoge-Affäre ziehen
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Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Frank Henkel, hat die Berliner SPD im Parlament scharf wegen der Howoge-Affäre angegriffen. Es stelle sich die Frage, ob das Vergaberecht nicht für Sozialdemokraten gelte.

18.02.2010
Henkel auf Informationstour durch Lichtenberg
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Am 17. Februar setzte Berlins CDU-Landes- und Fraktionschef Frank Henkel seine Reihe von Bezirkstouren fort, diesmal zu Besuch in Lichtenberg.

17.02.2010   Mündliche und Große Anfragen sowie Antrag an das Bezirksamt
Initiativen der CDU-Fraktion für den Februar 2010
(Quelle: Rainer Sturm/PIXELIO, www.pixelio.de)

Im Februar 2010 werden wir im Rahmen unserer Anfragen erneut die Vorgänge im Bereich des QM Magdeburger Platz sowie die Stiftungen im Bezirk Mitte thematisieren. In einem Antrag setzen wir uns für das Produktive Lernen an der Theodor-Plievier-Schule ein.&...

16.02.2010   Belügen der BVV Mitte muss Konsequenzen haben
CDU fordert Missbilligung von SPD-Stadtrat Gothe
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Als Konsequenz für das Belügen der BVV Mitte in Folge der Beantwortung einer Großen Anfrage im Januar 2010 fordert die CDU-Fraktion die Missbilligung von SPD-Stadtrat Ephraim Gothe.

12.02.2010
CDU-Chef besucht Sozialeinrichtungen in Nord-Neukölln
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Auf einer Tour durch Einrichtungen und Projekte des Unionhilfswerks informierte sich CDU-Landeschef Frank Henkel über Integrationsprobleme in einem sozialen Brennpunktkiez.

12.02.2010
Dank an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BSR
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank Henkel, hat sich heute in einem Brief an die Berliner Stadtreinigung gewandt.

10.02.2010
GESETZLICHE REGELN KOMMEN IM KAMPF GEGEN EISCHAOS ZU SPÄT - SOLIDARITÄT AUSWEITEN
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Rot-Rot scheint vor den katastrophalen Zuständen auf Berlins vereisten Straßen und Gehwegen zu kapitulieren. Die Äußerungen von SPD-Chef Müller offenbare...

09.02.2010
Glätte: CDU fordert Sofortprogramm nach Hamburger Vorbild
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Berlins CDU-Chef Frank Henkel hat das bisherige Vorgehen des Senats zur Beseitigung der Eisglätte auf Straßen und Gehwegen als völlig unzureichend bezeichnet.

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