News

23.10.2014   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Menschenrechte in Usbekistan

Joachim Zeller, im Namen der PPE-Fraktion: "Frau Präsidentin! Wir sind ja in der Debatte über Dringlichkeitsanträge zu aktuellen und brennenden Fragen der Verletzung von Bürger- und Menschenrechten. Das ist bei den anderen beiden Entschließ...

23.10.2014   Fraktionsvorsitzender Reschke hielt Laudatio
Verleihung des 'Moabiter Weckers' an die Mieterinitative vom Hansaufer 5
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Die Mieterinnen und Mieter vom Hansaufer 5 erhielten überregionale Aufmerksamkeit bei ihrem Ringen um den Erhalt ihres Zuhauses. Sie setzen sich dafür ein, dass die ehemals bezirkseigenen Seniorenwohnungen auch nach Privatisierung und Sanierung bezahlbar bleib...

22.10.2014   Berlin kann 2015 herausragende Ergebnisse erzielen
Berliner Koalition muss Digitale Agenda priorisieren
Florian Graf und Burkard Dregger

Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, sowie Burkard Dregger, Sprecher für Digialte Verwaltung und Datenschutz, erklären mit Blick auf den 9. Nationalen IT-Gipfel, der im kommenden Jahr in Berlin stattfinden soll:

17.10.2014   Neubau für das Kinder- und Jugendzentrum
Richtfest des Olof-Palme-Zentrums
Der Bezirksverordnete Dimitri Golodni, Mitglied des Jugendhilfeausschusses, machte sich beim Richtfest ein Bild vor Ort.

Am Montag wurde beim Neubau für das Olof-Palme-Zentrum in der Demminer Straße Richtfest gefeiert. Die Einrichtung, finanziert aus Mitteln des Programms Soziale Stadt, ist eine wichtige Anlaufstelle und Begegnungstätte im Kiez.

15.10.2014
Herrmann: Koalition macht den Weg frei - 5 Mio. Euro für den Tierpark
Alexander J. Herrmann, tierschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat heute die 5 Millionen Euro zur kurzfristigen Attraktivitätssteigerung im Tierpark Friedrichsfelde freigegeben. Die im Landeshaushalt von CDU und SPD beschlossenen Mittel wurden im vergangenen Jahr unter der Maßgab...

15.10.2014
Besuch beim Berliner Verfassungsschutz

Am 14.10.2014 besuchten die verfassungspolitischen Sprecher der CDU und SPD, Stephan Lenz und Tom Schreiber, den Berliner Verfassungsschutz in der Klosterstraße. Die Abgeordneten erkundigten u.a. sich über die aktuellen Gefahren für Berlin, insbesondere ...

14.10.2014
Bezirksverordnete Birga Köhler zum Antrag 'Freie Wege am Spreebogenpark'
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Wir hatten bereits über den Antrag berichtet: Birga Köhler hat sich noch einmal vor Ort begeben. Bilder von der Ortsbegehung finden Sie unten.

14.10.2014   Die wachsende Metropole Berlin braucht einen leistungsfähigen Öffentlichen Dienst
12. Kleiner Landesparteitag

Am 13. Oktober fand der 12. Kleine Landesparteitag der Berliner Union im DGB-Haus des Bezirks Berlin-Brandenburg statt, der erneut unter dem Zeichen des Zukunftsdialogs "BERLINVISION21 - So will ich leben." stand. Die Einwohnerzahl Berlins wird Prognosen zufo...

10.10.2014
Aussage des ehemaligen Geschäftsführers Weyer wirft schlechtes Licht auf seinen Nachfolger
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Aussage des ehemaligen Geschäftsführers Technik am BER, Thomas Weyer, in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses machte deutlich, dass ein gravierendes Kontrollversagen der Geschäftsführung ab 2008 einer der Hauptgründe für di...

08.10.2014   Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke, Kiske)
Grillen im Monbijoupark

Beobachterinnen und Beobachtern der Bezirkspolitik ist sicherlich die lange Debatte um die Grillplätze im Monbijoupark in lebhafter Erinnerung. Bislang gibt es hier noch kein endgültiges Ergebnis, vielmehr wurde beschlossen, Regelkonformität und Folgen de...

08.10.2014   Antrag der CDU-Fraktion Mitte (Reschke, Golodni)
Gedenkstätten behindertengerecht umbauen

69 Jahre nach dem zweiten Weltkrieg und 25 Jahre nach dem Fall der Mauer sind viele Menschen, die beispielsweise den 2. Weltkrieg miterlebt haben und die gerne diese Gedenkstätten besuchen wollen, nicht mehr in der Lage dies zu tun, weil diese Stätten nur zum ...

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