News

10.11.2015   Herzlich willkommen!
Neumitglieder-Empfang der CDU
CDU Neumitglieder-Empfang in der Landesgeschäftsstelle am Wittenbergplatz.

Gut hundert neue CDU Mitglieder folgten der Einladung zum Neumitglieder-Empfang in die Landesgeschäftsstelle am Wittenbergplatz. Nach einer kurzen Vorstellung der Partei tauschten sich die neuen CDU-Mitglieder über ihre Eintrittsgründe aus und besprachen,...

10.11.2015   Florian Graf: Verbraucher sind die Gewinner!
Industrielle Partnerschaft auf Augenhöhe bei Strom und Gas
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Der Senat hat sich heute über die künftige Beteiligung des Landes Berlin am Strom- und Gasnetz geeinigt. Die CDU-Fraktion Berlin begrüßt den Kompromiss als Gewinn für die Verbraucherinnen und Verbraucher.

10.11.2015
Kein Platz für Cannabis - nirgends!
Kurt Wansner, CDU-Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg

Nach dem Bundesinistitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat nun auch die Berliner SPD-Basis die Ansicht der CDU-Fraktion Berlin bestätigt, dass in Berlin kein Platz für Cannabis ist.

06.11.2015   Mit einem Worldcafé startet die CDU Berlin den Programm-Dialog 2016.
Auftakt für Programm-Dialog 2016
Das Logo des Worldcafé der CDU Berlin

Was wünschen sich die Berlinerinnen und Berliner? Was bereitet ihnen Sorgen? Diesen Fragestellungen widmet sich das erste Worldcafé der CDU Berlin. Im Impact Hub am Halleschen Tor treffen sich am Freitag rund 30 Parteimitglieder und interessierte Bürger...

06.11.2015
Staatsoper: Lokalisierung von Holzpfählen unmöglich
Matthias Brauner, Sprecher im Untersuchungsausschuss Staatsoper

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper standen die Themen Baugrund und Nutzerwünsche im Vordergrund. Befragt wurden der Dipl.-Ing. Eberhard Stender als Verfasser der Baugrundgutachten, die ehemalige Abteilungsleiterin in der Senatsverwaltun...

06.11.2015
Aussageverweigerung vor BER-Untersuchungsausschuss nicht akzeptabel - Ordnungsgeld sollte verhängt werden
Stefan Evers, Sprecher im Untersuchungsausschuss BER

Erstmals hat es heute im BER-Untersuchungsausschuss eine Zeugnisverweigerung gegeben. Es sollten Fragen beantwortet werden, die im Zusammenhang mit den Bürgschaften stehen, die Berlin, Brandenburg und der Bund zugunsten der Flughafengesellschaft abgegeben haben.

05.11.2015   14. Kleiner Landesparteitag der CDU Berlin
„Kinder, Kinder – Für Familien in Berlin!“
Rede des Landesvorsitzenden, Frank Henkel, auf dem 14. Kleinen Landesparteitag der CDU Berlin zur Familienpolitik

Familienpolitik ist ein Herzstück christlich-demokratischer Politik. Denn Familien sind der stabile Kern unserer Gesellschaft. In der Familie finden Menschen Rückhalt, Schutz und Unterstützung in einem Maß, das weit über die Leistungsfähig...

30.10.2015   Bericht von Joachim Zeller als Schatten-Berichterstatter
Kohäsionspolitik und gesellschaftliche Randgruppen
Zur Meldung

Plenarsitzungsdokument des Ausschusses für regionale Entwicklung, bei der Joachim Zeller als Schatten-Berichterstatter fungierte.

27.10.2015   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Lage im Südsudan

Joachim Zeller: "Herr Präsident, Hohe Vertreterin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wieder einmal eine Debatte im Parlament über die Lage im Südsudan. Die wievielte eigentlich? Das Positive daran ist sicherlich, dass wir unsere Augen nicht von dem Sch...

27.10.2015   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
EU-Strategie für die Region Adria-Ionisches Meer - Kohäsionspolitik und Überprüfung der Strategie Europa 2020 - Die europäischen Struktur- und Investitionsfonds und die ordnungsgemäße wirtschaftspolitische Steuerung - Ausrichtung der Kohäsionspolitik 2014

Joachim Zeller: "Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ein klarer Befürworter der Kohäsions- und Strukturpolitik, unter einer Bedingung: dass die Kohäsionspolitik auch Regionalpolitik bleibt. Das heißt, dass...

27.10.2015
Senat bestätigt Neutralitätsgesetz
Florian Graf und Burkard Dregger

Der Senat hat heute auf Vorlage von Innensenator Frank Henkel das Berliner Neutralitätsgesetz bestätigt. Die CDU-Fraktion Berlin begrüßt das Ergebnis der Prüfung.

22.10.2015
Bundesministerien müssen endlich ihre Verantwortung für Air Berlin und die Berliner Flugreisenden erkennen

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Florian Graf hat sich heute mit Air Berlin-Chef Stefan Pichler getroffen. 

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