News

19.09.2015
CDU-Fraktion heißt Erzbischof Koch herzlich Willkommen
Florian Graf und Cornelia Seibeld

Das neue Oberhaupt des Erzbistums Berlin, Erzbischof Dr. Heiner Koch, wurde heute feierlich in sein Amt eingeführt. Die CDU-Fraktion Berlin gratuliert herzlich.

18.09.2015
Freie Schulen bleiben wichtige Anbieter in einem vielfältigen Schulsystem
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Anlässlich des heute stattfindenen "Tags der freien Schulen" betont die CDU-Fraktion Berlin noch einmal die Wichtigkeit der freien Schulen für die Vielfalt der Berliner Schullandschaft.

14.09.2015
2. Kirchenpolitischer Empfang

Am vergangenen Mittwoch lud die CDU-Fraktion Berlin zum 2. Kirchenpolitischen Empfang. Vor gut 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sprach Bundesminister Hermann Gröhe über "Politik aus christlicher Überzeugung in einer pluralistischen Gesellschaft&quo...

14.09.2015
CDU/CSU-Fraktionschefs der Länder begrüßen Wiedereinführung von Grenzkontrollen
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Am Sonntagabend kamen die Länderfraktionschefs von CDU und CSU mit der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zusammen. Gemeinsam fordern sie angesichts der aktuellen Flüchtlingswellen die Unzulässigkeit von Folgeanträgen abgelehnter Asylbewerber.&nb...

13.09.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke)
Beanstandung des B-Plan 1-91B
Bebauungspläne unterliegen mannigfaltigen Vorschriften

Beim Moabiter Bebauungsplan 1-91B (Teile der Lehrter Straße) gab es Beanstandungen durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt. Licht ins Dunkel der Begründung bringt eine Große Anfrage durch Thorsten Reschke.

13.09.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke, Lemke, Hennig)
Senatsmittel für öffentliche Beleuchtung

Gerade an und in Parks ist eine ausreichende Beleuchtung sinnvoll, um die tagsüber gern genutzten Freizeitorte nicht zu nächtlichen Angsträumen werden zu lassen. Deshalb eruiert die CDU-Fraktion, wie es insbesondere im Goethepark und im Tierga...

13.09.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke)
Bildung eines „Landesamtes für Flüchtlinge“
geplanter Standort: Bundesallee 171  Bildquelle: ¹

Ein neues "Landesamt für Flüchtlinge" soll Asylbewerber besser betreuen, berichtet unter anderem die BZ. Welche Resultate und Auswirkungen erwartet sich das Bezirksamt von diesem Vorhaben?

13.09.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Lokale Allianz für Menschen mit Demenz
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"Demenzerkrankten und ihren Angehörigen direkt in ihrem Wohnumfeld die bestmögliche Unterstützung zu bieten" ist das Ziel der "Lokalen Allianz für Menschen mit Demenz". Wie kann diese Inititative unter Betroffenen und deren A...

13.09.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Fahrradständer an der Plansche im Schillerpark
Machen den Radverkehr attraktiver: Fahrradständer

Die Plansche am Schillerpark ist ein gern frequentierter Freizeitaufenthalt. Viele kommen mit dem Rad. Damit es etwas geordneter und fahrradfreundlicher zugeht, beantragt die CDU-Fraktion die Aufstellung eines Radständers.

11.09.2015
Untersuchungsausschuss Staatsoper vernimmt erste Zeugen
Matthias Brauner, Sprecher im Untersuchungsausschuss Staatsoper

Der Untersuchungsausschuss zur Sanierung der Staatsoper hat heute mit der Vernehmung der ersten Zeugen begonnen. Als erster Zeuge sagte Gerhard Spangenberg, der im Jahr 2001 die Zielplanung für die Sanierung erstellte, vor dem Ausschuss aus. Als weitere Zeugen ware...

11.09.2015
Radiostadt Berlin

Bereits zum 8. Mal lud die CDU-Fraktion Berlin am vergangenen Dienstag zum traditionellen medien.treff ein. Der anlässlich der Internationalen Funkausstellung stattfindende Empfang für die Medienbranche fand dieses Jahr unter dem Motto "Radiostadt Berlin&...

10.09.2015
Liveblog Plenum: 10.09.2015

68. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin

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