News

15.10.2014
Herrmann: Koalition macht den Weg frei - 5 Mio. Euro für den Tierpark
Alexander J. Herrmann, tierschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat heute die 5 Millionen Euro zur kurzfristigen Attraktivitätssteigerung im Tierpark Friedrichsfelde freigegeben. Die im Landeshaushalt von CDU und SPD beschlossenen Mittel wurden im vergangenen Jahr unter der Maßgab...

15.10.2014
Besuch beim Berliner Verfassungsschutz

Am 14.10.2014 besuchten die verfassungspolitischen Sprecher der CDU und SPD, Stephan Lenz und Tom Schreiber, den Berliner Verfassungsschutz in der Klosterstraße. Die Abgeordneten erkundigten u.a. sich über die aktuellen Gefahren für Berlin, insbesondere ...

14.10.2014
Bezirksverordnete Birga Köhler zum Antrag 'Freie Wege am Spreebogenpark'
Zur Meldung

Wir hatten bereits über den Antrag berichtet: Birga Köhler hat sich noch einmal vor Ort begeben. Bilder von der Ortsbegehung finden Sie unten.

14.10.2014   Die wachsende Metropole Berlin braucht einen leistungsfähigen Öffentlichen Dienst
12. Kleiner Landesparteitag

Am 13. Oktober fand der 12. Kleine Landesparteitag der Berliner Union im DGB-Haus des Bezirks Berlin-Brandenburg statt, der erneut unter dem Zeichen des Zukunftsdialogs "BERLINVISION21 - So will ich leben." stand. Die Einwohnerzahl Berlins wird Prognosen zufo...

10.10.2014
Aussage des ehemaligen Geschäftsführers Weyer wirft schlechtes Licht auf seinen Nachfolger
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Aussage des ehemaligen Geschäftsführers Technik am BER, Thomas Weyer, in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses machte deutlich, dass ein gravierendes Kontrollversagen der Geschäftsführung ab 2008 einer der Hauptgründe für di...

08.10.2014   Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke, Kiske)
Grillen im Monbijoupark

Beobachterinnen und Beobachtern der Bezirkspolitik ist sicherlich die lange Debatte um die Grillplätze im Monbijoupark in lebhafter Erinnerung. Bislang gibt es hier noch kein endgültiges Ergebnis, vielmehr wurde beschlossen, Regelkonformität und Folgen de...

08.10.2014   Antrag der CDU-Fraktion Mitte (Reschke, Golodni)
Gedenkstätten behindertengerecht umbauen

69 Jahre nach dem zweiten Weltkrieg und 25 Jahre nach dem Fall der Mauer sind viele Menschen, die beispielsweise den 2. Weltkrieg miterlebt haben und die gerne diese Gedenkstätten besuchen wollen, nicht mehr in der Lage dies zu tun, weil diese Stätten nur zum ...

08.10.2014   Antrag der CDU-Fraktion Mitte (Reschke, Lemke)
Mehr Sicherheit für Verkehrsteilnehmer an der Kreuzung Tegeler-/ Sprengelstraße

Bei einem Spaziergang im Juni 2014 im Sprengelkiez mit überwiegend älteren Menschen, stellte sich die o.g. Straßenkreuzung als deutliches Querungshindernis heraus. Hier sollte nach Möglichkeit Abhilfe geschaffen werden.

08.10.2014   Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke, Dr. Streb)
Wissenschaftliche Begleitung des Lern- und Erinnerungsorts „Afrikanisches Viertel“

Soll ein Lern- und Erinnerungsort entstehen, ist eine fundierte und nachhaltige wissenschaftliche Begleitung geboten. Zumal gerade bei einem Projekt wie diesem, um welches lange gerungen wurde.

08.10.2014   Antrag der CDU-Fraktion Mitte (Reschke, Köhler)
Freie Wege am Spreebogenpark

Die naturbelassenen Spazierwege sind angesichts des steten Fußgängerstroms vom Hauptbahnhof Richtung Reichstag ausgetreten und insbesondere für ältere Menschen, Rollstuhlfahrer und Kinderwagen nur schwer zu bewältigen. Bei schlechter Witterung ...

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