News

10.06.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Vorläufige Geburtsurkunden ausstellen
Bürgerfreundliches Verwaltungshandeln heißt auch, lange Wartezeiten zu vermeiden.

Für die Beantragung des Elterngeldes als Einkommensersatz in der Elternzeit ist die Geburtsurkunde des Kindes zwingend erforderlich. Die Bearbeitungszeit zur Erstellung dieser Geburtsurkunde ver­zögert dabei die Antrag­stel­lung für das Eltern...

10.06.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Aufstockung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogrammes
Noch sind nicht alle Sportanlagen in einem so guten Zustand wie diese.

Schul- und Vereinsport sind zentrale Bausteine für die Gesundheit, Freizeitgestaltung und die Sozialstrukturen im Bezirk. Dass gleichzeitig auch Bildung eine Schlüsselressource für Mitte und Berlin ist, bedarf keiner gesonderten Erwähnung. Damit ...

10.06.2015
Chancen der Digitalisierung des Gesundheitswesens nutzen
Gottfried Ludewig, gesundheitspolitischer Sprecher

Am 8. und 9. Juni tagten die gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen in Berlin. Ein Schwerpunkt ihrer Tagung war die Digitalisierung des Gesundheitswesens. Hierzu verabschiedeten sie ein Positionspapier als „Berliner Erkl&a...

08.06.2015
Berliner CDU-Fraktion heißt Erzbischof Koch herzlich willkommen
Florian Graf und Cornelia Seibeld

Papst Franziskus hat heute Dr. Heiner Koch zum Erzbischof von Berlin ernannt. Der bisherige Bischof von Dresden-Meißen folgt auf Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki.

08.06.2015
City West wird BID-Pionier
Stefan Evers, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die AG City hat sich gemeinsam mit Immobilieneigentümern auf den Weg gemacht, die erste Immobilien- und Standortgemeinschaft Berlins zu begründen. Am Kudamm und Tauentzien soll diese Berliner Version eines 'business improvement district' (BID) nach amerikanisc...

05.06.2015
Innensenator bestätigt bisherige Erkenntnisse des Untersuchungsausschusses
Stefan Evers, Sprecher der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss BER

Der BER-Untersuchungsausschuss hat heute mit dem Bürgermeister und Innensenator Frank Henkel ein weiteres Aufsichtsratsmitglied befragt. Frank Henkel ist seit Dezember 2011 Mitglied des Aufsichtsrates. Im Mai 2012 wurde die für Juni geplante Eröffnung des...

02.06.2015   Parlamentarische Anfragen von Joachim Zeller
Temporäre Überfischung
Zur Meldung

Joachim Zeller: "In seiner Rede während der Plenardebatte des Parlaments in Straßburg am 27. April 2015 zum Mehrjahresplan für den Bestand an Kabeljau, Hering und Sprotte in der Ostsee erklärte Kommissionsmitglied Vella wörtlich: „N...

31.05.2015
Klausurtagung 2015: Tag 3

Am letzten Tag ihrer Klausurtagung 2015 in Fleesensee diskutieren die Abgeordneten heute über den Doppelhaushalt 2016/2017. Das Motto der CDU-Fraktion Berlin dabei: "Sparen und investieren!".

30.05.2015
Klausurtagung 2015: Tag 2

Am zweiten Tag ihrer Klausurtagung in Fleesensee beschäftigt sich die CDU-Fraktion Berlin mit ihrem Schwerpunktthema der Tagung: "Es läuft in Berlin! Aber wird die Stadt auch an allen Stellen gut gemanagt?"

29.05.2015
Klausurtagung 2015: Tag 1

Die CDU-Fraktion Berlin ist zu ihrer traditionellen Fraktionsklausur aufgebrochen. Im Land Fleesensee diskutieren die Abgeordneten bis Sonntag u.a. über ein besseres Stadtmanagement für Berlin.

22.05.2015
Daimler baut auf Standort Marienfelde - 500 Mio. Euro sind ein Konjunkturprogramm für ganz Berlin
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Der Autokonzern Daimler will rund eine halbe Milliarde Euro in das Mercedes-Benz-Werk in Berlin-Marienfelde investieren. Das Werk in Berlin soll zum Hightech-Standort für die Komponentenfertigung ausgebaut werden. Die CDU-Fraktion Berlin begrüßte die Inv...

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