News

23.01.2017
Mutlos, kraftlos, planlos - BER-Sonderausschuss offenbart erneut Führungsversagen des Regierenden Bürgermeisters

Der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers, erklärt zur heutigen Sitzung des brandenburgischen BER-Sonderausschusses: „Das Eröffnungschaos beim BER bleibt ein Desaster. Auch heute hat sich das Führungs- und Kommunikationsversagen d...

23.01.2017
Hinterhältige Attacke auf Berliner Polizisten verlangt Haltung und eindeutige Antwort des Rechtsstaats

In der Nacht zum Sonntag wurden Berliner Polizisten mit Steinen attackiert und verletzt. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers: "Berliner Polizisten wurden feige in einen Hinterhalt gelockt und angegriffen. Sie verdienen uns...

22.01.2017
Graf: Müller verschiebt erneut Abflug
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Erneut wurde der Eröffnungstermin für den Flughafen BER verschoben. Der Regierende Bürgermeister gab nun zu, dass er nicht mehr mit einer Eröffnung im Jahr 2017 rechne. "Die Wahrheit war offensichtlich vor dem Wahltermin bekannt", meint CDU...

20.01.2017
Die CDU-Fraktion Berlin im Gespräch mit Düzen Tekkal
Danny Feymark, Düzen Tekkal, Jochen Feilcke

Die CDU-Fraktion Berlin und die Deutsch-Israelische Gesellschaft diskutierten gestern über das Thema „Auch Deutschland ist bedroht – Warum wir jetzt unsere Werte verteidigen müssen“.  

18.01.2017
Schulen nicht länger allein lassen - Steigende Zahl der Gewaltvorfälle zeigt Nöte der Schulen mit verhaltensauffälligen Kindern umzugehen

Angesichts der steigenden Zahlen bei den Gewaltvorfällen in den Berliner Schulen erklärt die Vorsitzende des Landesfachausschusses Schule und berufliche Bildung der CDU Berlin, Katrin Schultze-Berndt: "Die steigende Zahl der Gewaltvorfälle in...

16.01.2017
Graf: Holm bei Rücktritt nur selbstgerecht - Koalition zeigt sich zerrüttet
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Der umstrittene Staatssekretär Andrej Holm ist heute seiner Entlassung zuvorgekommen und hat seinen Rücktritt erklärt.

16.01.2017
Stellungnahme zum Vorhaben von Michael Müller, Staatssekretär Holm zu entlassen

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hat Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher aufgefordert, eine Senatsvorlage zur Entlassung ihres Staatssekretärs für Wohnen, Andrej Holm, der falsche Angaben zu seiner Stasi-Tätigkeit gemacht hat,...

13.01.2017
Dietmann: Neue Messehalle zukunftsweisend - CDU-Forderung von 2016 umgesetzt
Michael Dietmann, Wirtschaftsexperte der CDU-Fraktion

Die Messe Berlin wird eine neue Messehalle auf dem Messegelände unter dem Funkturm bauen. Die CDU-Fraktion Berlin hatte dieses auf ihrer Klausurtagung 2016 gefordert.

13.01.2017
Michael Müller muss Staatssekretär Holm sofort entlassen

Zur heute veröffentlichten Erklärung des Staatssekretärs für Wohnen Andrej Holm erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers: „Die gestrige Plenardebatte zum Umgang mit Andrej Holm hat gezeigt, dass ein tiefer Riss du...

11.01.2017
CDU-Fraktion wählt Fachsprecher

Die CDU-Fraktion Berlin hat in ihrer gestrigen Sitzung die fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher gewählt und die Ausschussbesetzungen festgelegt. 

10.01.2017
Die Berliner CDU trauert um Roman Herzog - Seine Stimme wird fehlen

Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog und Ehrenbürger von Berlin ist im Alter von 82 Jahren verstorben. Dazu erklärt die Landesvorsitzende der Berliner CDU, Monika Grütters: „Die Berliner CDU trauert um Roman Herzog. In dieser schw...

10.01.2017
Videoüberwachung Fehlanzeige - Müller kann nicht einmal rot-rot-grünes Sicherheitspäckchen schnüren
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion und Burkard Dregger, Innenexperte der CDU-Fraktion

Nach der Senatsklausur gestern erweist sich die rot-rot-grüne Koalition als völlig handlungsunfähig, um die Sicherheit Berlins zu gewährleisten. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller konnte dabei nicht einmal ein Sicherheitspäckc...

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