News

02.05.2016
1. Mai in Berlin ein Feiertag, dank couragierter Bürger und umsichtiger Polizei

Berlin hat einen friedlichen 1. Mai erlebt. Das ist aus Sicht der CDU-Fraktion den couragierten Bürgerinnen und Bürgern und der Doppelstrategie der Berliner Polizei zu verdanken.

27.04.2016   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Entlastung 2014
Zur Meldung

Joachim Zeller, im Namen der PPE-Fraktion: "Frau Präsidentin! Das Parlament ist mitentscheidend im Haushaltsverfahren, das heißt aber auch, dass wir damit darauf zu achten haben, dass die Mittel des EU-Haushalts zielgerichtet, aber auch regelgerecht verw...

26.04.2016
Kurfürstendammbühnen vor dem Abriss? Rettungsmöglichkeiten diskutieren
Georg Vierthaler, Dr. Uwe Lehmann-Brauns, Stefan Schlede, Rolf Hochhuth, Martin Woelffer (v.l.n.r.)

Am 25. April 2016 lud die CDU-Fraktion Berlin zum kulturpolitischen Gespräch in die Komödie am Kurfürstendamm. Im Fokus der Diskussion stand der Erhalt der traditionsreichen Boulevard-Bühnen: des Theaters und der Komödie am Kurfürstendamm.

25.04.2016
Lösungen statt Konfrontation - Kurs von Innensenator Henkel bei Schießständen ist richtig
Dr. Robbin Junke, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Innensenator Frank Henkel hat eine Kommission eingesetzt, um Lösungen zu suchen, wie Gesundheitsprobleme bei der Nutzung der Schießstände der Berliner Polizei anerkannt und gewürdigt werden können. Die CDU-Fraktion Berlin lobte dieses Vorgehen....

24.04.2016
Klausurtagung 2016: Sonntag, 24.04.2016

Am letzten Tag der Klausur beschäftigen sich die Abgeordneten schwerpunktmäßig mit der Festigung der ‪Sicherheit‬ und die Stärkung der‪ Wirtschaft‬.

23.04.2016
Klausurtagung 2016: Samstag, 23.04.2016

Am zweiten Tag der Klausur beschäftigt sich die CDU-Fraktion Berlin intensiv mit der Schulpolitik. Im Fokus steht ein Leitantrag für eine bessere Schule.

21.04.2016   Anfrage (Hennig)
Kochen im Sprengelhaus – bekömmliche Kost auf Staatskosten?

Zur 49. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung stellt der Bezirksverordnete Uwe Hennig eine Anfrage, auf deren Beantwortung man gespannt sein darf:1.     1. Trifft es zu, dass die im Nachbarschaftsladen des Sprengelhaus, Sprengelstr. 15, 13353 Ber...

15.04.2016
Eine Zusage ohne Zusage
Matthias Brauner, Sprecher im Untersuchungsausschuss Staatsoper

Mit der heutigen Sitzung beendet der Untersuchungsausschuss Staatsoper seine Beweisaufnahme. Befragt wurden heute Frau Anna Schwanhäußer und Frau Anne-Katrin Kuhlmey.

15.04.2016
Starkes Berlin: App unterstützt Bürgerdialog der Berliner CDU

Die CDU Berlin präsentierte den Medien in der Landesgeschäftsstelle in der Kleiststraße den digital unterstützten Bürgerdialog ihrer Kampagne "Starkes Berlin". Dafür wurde eine spezielle App entwickelt.

14.04.2016   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Nigeria
Zur Meldung

Joachim Zeller: "Frau Präsidentin! Heute vor zwei Jahren erlangte der Ort Chibok weltweit traurige Berühmtheit. 217 meist christliche Schulmädchen wurden von der islamistischen Terrororganisation Boko Haram verschleppt. Die gute Nachricht ist wo...

14.04.2016
Kopftuchverbot bestätigt Neutralitätsgesetz
Cornelia Seibeld und Burkard Dregger

Das Arbeitsgericht hat heute das in Berlin geltende Kopftuchverbot bestätigt. Die CDU-Fraktion Berlin begrüßte das Urteil.

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