News

10.05.2017   Namensartikel von Prof. Monika Grütters und Florian Graf für den Tagesspiegel
„Berlin gehört nicht der SPD“
Zur Meldung

Unsere Landesvorsitzende Monika Grütters und der Vorsitzende der CDU-Fraktion Florian Graf haben einen Namensartikel für den Tagesspiegel verfasst. Sie stellen fest, dass der Anspruch der SPD, gut zu regieren und eine Politik für die gesamte Stadt zu mach...

10.05.2017
Schließung des Strandbades Weißensee muss abgewendet werden
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher

Die Betreiber des Strandbades Weißensee sind unverschuldet in diese sehr missliche Lage geraten. Es kann nicht sein, dass ein junges Unternehmen Insolvenz anmelden muss, weil Arbeiter eines benachbarten Bauprojektes bei der Unterkellerung die Abwasserrohre zerst&o...

09.05.2017
Marihuana nicht verharmlosen – Null Toleranz in der Drogenpolitik
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher

Der nochmalige Anstieg der Drogentoten in Berlin ist erschreckend und zeigt uns, dass unsere Null-Toleranz-Drogenpolitik richtig ist. Der Konsum illegaler Rauschgifte ist weiterhin ein großes Problem in unserer Stadt – dabei sollten auch die sog. weichen Dro...

08.05.2017
Hauptstadtfinanzierungsvertrag ist Erfolg für Berlin – Dank vor allem an Schäuble, de Maizière und Grütters

Der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers, erklärt: Der neue Hauptstadtfinanzierungsvertrag ist ein großer Erfolg für unsere Stadt. Der Bund erhöht seine jährlichen Zahlungen insbesondere für die Innere Sicherheit und d...

08.05.2017   Jetzt Umzug aller Bundesministerien nach Berlin und Hauptstadtfunktion in die Landesverfassung
Freude über Hauptstadtvertrag
Heiko Melzer, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer

Der Hauptstadtvertrag ist ein wichtiger Schritt für Berlin, damit unsere Stadt als Hauptstadt aller Deutschen und als Aushängeschild der Bundesrepublik auch in Zukunft gut gerüstet ist.

08.05.2017
Das vereinte Europa muss eine Erfolgsgeschichte bleiben

Der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers erklärt: Der gestrige Tag war ein guter Tag für Frankreich und ein guter Tag für Europa. Die Franzosen haben mit deutlicher Mehrheit Emmanuel Macron zum neuen Präsidenten gewählt....

07.05.2017
Selbstbeweihräucherung von Müller/Saleh klingt wie blanker Hohn
Florian Graf, Fraktionsvorsitzender

Das Müller-Saleh-Pamphlet ist eine Mischung aus Selbstbeweihräucherung, Verantwortungsamnesie und Dialektik. Es kann einen nur staunen lassen, mit welcher Dreistigkeit hier die Berliner SPD versucht, ihre eigene jahrzehntelange Verantwortung an Misssta&...

06.05.2017
Mitglieder werden über Position zum TXL-Volksentscheid entscheiden

Präsidium und Landesvorstand der CDU Berlin haben heute einstimmig beschlossen, die Mitglieder über die Position zum Volksentscheid über die Offenhaltung des Flughafens Tegel entscheiden zu lassen. Damit sind die Gremien dem Vorschlag der Landesvorsitzend...

05.05.2017
Demokratieverständnis der Grünen zweifelhaft
Florian Graf, Fraktionsvorsitzender

Die Kritik der Grünen an einem basisdemokratischen Verfahren verwundert doch stark, da gerade sie es sind, die diese Form der politischen Willensbildung sonst propagieren. Neben Ideologie schlägt jetzt die Arroganz der Macht bei den Grünen durch. Bereits ...

04.05.2017
Doppelte Staatsbürgerschaft abschaffen
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher

Eine klare Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner lehnt den Doppelpass ab. Dieses heute veröffentlichte Umfrageergebnis zur Doppelten Staatsbürgerschaft unterstreicht die Position der CDU Berlin. Wer die deutsche Staatsbürgerschaft annimmt, sollte es aus...

04.05.2017
Neuer Pressesprecher der CDU-Fraktion Berlin
Zur Meldung

Die CDU-Fraktion Berlin verstärkt weiter ihre Oppositionsarbeit im Berliner Abgeordnetenhaus. Ab sofort ist Andreas Horst Pressesprecher und Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der größten Oppositionsfraktion im Preußischen Landtag. E...

03.05.2017
City Toiletten: Alleingang des Senats bei der Neuvergabe stoppen
Stephan Schmidt, bezirkspolitischer Sprecher

Die Linkskoalition hat den Antrag zum Thema City Toiletten in der heutigen Ausschusssitzung abgelehnt. Rot-Rot-Grün versucht wissentlich, das erfolgreiche Konzept der öffentlichen Toiletten zu zerschlagen und schreckt nicht davor zurück, einen Landesbetri...

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