News

08.01.2018
FUBIC ist auf einem gutem Weg
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Mit dem » FUBIC - Business and Innovation Center next to Freie Universität Berlin Campus « wird in den nächsten Jahren ein großes Gründerzentrum in Berlins Südwesten entstehen. Bis zu 1.000 neue Arbeitsplätze werden entstehen u...

08.01.2018
CDU setzt unabhängige Prüfung der Polizeiakademie und der Einstellungspraxis durch
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Fraktion der CDU war die erste, die die externe und unabhängige Prüfung der zuletzt medial bekannt gewordenen Vorfälle an der Polizeiakademie zum Thema machte, eine Sondersitzung forderte und zum Zwecke der umfassenden Aufklärung einen entspreche...

05.01.2018
Berliner Hochschulen im Bereich der Lehre auf einem guten Weg!
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Digitalisierung spielt auch an den Universitäten und Fachhochschulen eine immer größere Rolle. Es ist deswegen erfreulich, dass (fast) alle Berliner Universitäten und Fachhochschulen eng zusammen arbeiten und ihre Erfahrungen beim Einsatz digita...

04.01.2018
Grundstückskäufe des Finanzsenators aus SIWANA für dringend benötigte soziale Infrastruktur verwenden anstatt zu blockieren
Christian Gräff, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Ankündigung des Finanzsenators Kollatz-Ahnen, aus dem Sondervermögen des Landes für Investitionen (Siwana) künftig auch Grundstücksankäufe für den städtischen Wohnungsbau zu tätigen, sind inakzeptabel. 

03.01.2018
Die neue Lehrer- und Schülerdatenbank „LUSD“ – ein neuer kapitaler Schildbürgerstreich der Senatsschulverwaltung?
Emine Demirbüken-Wegner, CDU-Abgeordnete aus Reinickendorf

Mit Augenreiben muss der verwunderte Leser der Senatsantwort auf die Schriftliche Anfrage "Wann wird ‚LUSD‘ allen Berliner Lehrerinnen und Lehrern spürbar Freude bereiten?" folgendes zur Kenntnis nehmen: Die neue Schuldatenbank, die eigentlich...

22.12.2017
Stadtentwicklungssenatorin Lompscher verschweigt Wohnungsbauprobleme
Christian Gräff, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Dass der Regierende Bürgermeister unzufrieden mit der Politik der Stadtentwicklungssenatorin sein soll, ist ein Treppenwitz. Es ist eben nicht nur die Fertigstellung von Wohnungen, sondern die gesamte Aufstellung des Themas, an der die positive wirtschaftliche Entw...

22.12.2017
Der Regierende Bürgermeister muss sich nach der Einladung eines Imams aus der vom Verfassungsschutz beobachteten Dar-as-Salam-Moschee erneut bei den Opfern entschuldigen
Cornelia Seibeld, integrationspolitische Sprecherin

Der Regierende Bürgermeister Müller muss sich fragen lassen, warum er ausgerechnet einen Imam aus einer Moschee, der Beziehungen zur Muslimbruderschaft nachgesagt werden, zum interreligiösen Gedenken an den Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz in die G...

21.12.2017
Müller steht bei der Gesundheitspolitik vor einem Scherbenhaufen - Rücktritt von Zühlsdorff ist weiterer schwerer Schlag für den Gesundheitsstandort Berlin
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, und Gottfried Ludewig, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und Gesundheitssenatorin Dilek Kolat stehen nach gut einem Jahr vor dem Scherbenhaufen ihrer Gesundheitspolitik. Mit dem Rücktritt von Peter Zühlsdorff als Vorsitzender des Aufsichtsrats bei Vivantes t...

20.12.2017
Müller muss Gedenkrede Taten folgen lassen
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der Herr Bundespräsident hat gestern bei der Gedenkveranstaltung angemahnt, dass wir alles tun müssen, um einen Terroranschlag wie den am Breitscheidplatz vor einem Jahr zu verhindern. Das ist absolut richtig.

19.12.2017
CDU-Fraktion verlässlicher Partner für die Polizei
Kurt Wansner, CDU-Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg

Es ist schockierend, dass Linksautonome in Berlin jetzt schon öffentlich zur Jagd auf Polizistinnen und Polizisten aufrufen. Wir müssen alles dafür tun, um unsere Polizisten in Zukunft vor dieser lebensgefährlichen Hetze zu schützen. Sie setzen ...

19.12.2017
Dank und Gratulation an Professor Peter-André Alt
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Das einstimmige Votum der Findungskommission, mit dem Professor Peter-André Alt zum Kandidaten für die Wahl zum Präsidenten der HRK im kommenden April bestimmt wurde, spiegelt eindrücklich das Vertrauen in die Persönlichkeit und in die Kompete...

18.12.2017
Schutz vor linker Jagd auf Berliner Polizisten
Kurt Wansner, CDU-Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg

Wir müssen unsere Polizeibeamten und ihre Familien vor der Hetzjagd der linken Szene schützen. Dieser Schutz muss dadurch gewährleistet werden, dass die Verfasser dieser Hetze identifiziert und verurteilt werden. Es gilt sämtliche Möglichkeiten ...

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